JuraForum.de - Anwaltssuche mit Online-Rechtsberatung
Sie sind Anwalt?
Login Klappmenu

Rechtsanwalt: Verkehrsrecht nach Orten

Deutschland

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:

Informationen zum Rechtsgebiet Verkehrsrecht

Verkehrsrecht

Das Verkehrsrecht, ein Teil des Verkehrswesens, ist eines der umfassendsten Kapitel in der Rechtsprechung, es beinhaltet nahezu alle Rechtsnormen, die mit der Ortsveränderung von Menschen und Wirtschaftsgütern zu tun haben. Es setzt sich aus diversen Vorschriften des öffentlichen Rechts und des Privatrechts zusammen. Als Grundlage für eine Infrastruktur des Verkehrs ist es einer der großen Aufgabenbereiche der Verkehrspolitik.

Unterteilung des Verkehrsrechtes

Es ist möglich, das Verkehrsrecht in verschieden Sparten zu unterteilen. So sind hier zu unterscheiden das Straßenverkehrsrecht, das Straßen- und Wegerecht, der internationale Personen- und Güterverkehr, das Luftfahrtrecht, das Eisenbahnrecht, das Recht der Wasserstraßen, das Seerecht. Auch eine Aufteilung in Vorschriften des Privatrechtes und den Vorschriften des öffentlichen Rechts ist möglich. Auch diese zwei Sparten lassen sich nochmals unterteilen. So gehört zum privaten Verkehrsrecht das Verkehrsvertragsrecht (hier geht es beispielsweise um Gewährleistungsrecht und Frachtvertrag bei einem Autokauf). Auch das Verkehrshaftungsrecht (also verkehrsversicherungsrechtliche Vorschriften oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen) gehört zum privaten Verkehrsrecht. Das öffentliche Verkehrsrecht beinhaltet unter anderem das Verkehrsverwaltungsrecht (zum Beispiel Entzug und Erteilung eines Führerscheins) sowie das Bußgeld- und Verkehrsstrafrecht. Weiterhin lässt sich das Verkehrsrecht in allgemeines und besonderes Verkehrsrecht.

Das Straßenverkehrsrecht

Für jeden Bürger von großer Bedeutung ist das Straßenverkehrsrecht, das sich wiederum in Zulassungsrecht, Verkehrsstrafrecht und Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht, sowie Verkehrszivilrecht und Fahrerlaubnisrecht aufteilt. Das Verkehrszivilrecht teilt sich wiederum unter anderem in Verkehrshaftungsrecht (zum Beispiel die Haftungsfrage bei Unfällen mit Verkehrsmitteln) und Verkehrsvertragsrecht. (Hier geht es um Reparaturen, den An- und Verkauf von Fahrzeugen) Weiter finden sich hier auch Vorschriften zu Straßenbaulasten und Straßenbauplanung. Geregelt ist das Straßenverkehrsrecht als durch Bundesrecht bestimmtes Ordnungsrecht durch das Straßenverkehrsgesetz, die Straßenverkehrsordnung, der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, der Fahrzeugzulassungsverordnung sowie der Fahrerlaubnisverordnung. Zuständig für die Rechtsbereiche sind diverse Behörden. (Staatsanwaltschaft, Straßenverkehrsbehörde, Ordnungsamt) Auch sogenannte „Beliehene“, wie zum Beispiel der TÜV, sind mit der Ausübung hoheitlicher Aufgaben beauftragt. Das Straßenverkehrsrecht ist überall dort anzuwenden, wo eine Verkehrsfläche für die Allgemeinheit zugänglich ist. Immer geht es um die Regulierung der Sicherheit und der Leichtigkeit des Straßenverkehrs.

Das Straßen- und Wegerecht

Dieses Recht, eigentlich kein Verkehrsrecht, ist aber „Recht an der Straße“ und so zum öffentlichen Recht zu zählen. Als vorrangiges Recht regelt es den Gebrauch von Straßen, jeweils abhängig von der sogenannten „Widmung“. Hier geht es um Gebrauchsformen, also den Gemeingebrauch, die zivilrechtliche Sondernutzung, die öffentlich-rechtliche Sondernutzung und natürlich den Anliegergebrauch. Die Straßenbaulastträger oder die Straßenaufsichtsbehörde sind die zuständigen Behörden.

Der internationale Güter- und Personenverkehr

Neben den jeweils landesspezifischen, nationalen Regelungen existieren selbstverständlich zwischenstaatliche Abmachungen zur Regelung des Personen- und Güterverkehrs. Hier ist vor allem zu nennen das „Internationale Abkommen über Kraftfahrzeugverkehr“ aus dem Jahre 1926. Große Teile des europäischen Rechtes sind in nationales Recht umgewandelt worden und gelten auch unmittelbar.

Das Luftfahrtrecht

Das Luftfahrtrecht beinhaltet natürlich neben den nationalen Vorschriften auch in großem Umfang internationale Vorschriften des Rechtes. Hier sind hervorhebend zu nennen das Warschauer Abkommen sowie das mit ihm zusammenhängende Montrealer Übereinkommen.

Das Eisenbahnrecht

Im Eisenbahnrecht ist der Bau sowie der Betrieb von Schienenfahrzeugen gesetzlich geregelt. Neben den nationalen Rechtsvorschriften, die sich im Allgemeinen Eisenbahngesetz, der Eisenbahnverkehrsordnung und der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung finden, werden zunehmend die internationalen Regelungen, niedergelegt unter anderem im „Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr“.

Das Recht der Wasserstraßen

Da sich die Bundeswasserstraßen, große Flüsse und Kanäle im Eigentum des Bundes befinden, gilt hier das Wegerecht für Bundeswasserstraßen und das Verkehrsrecht für Binnenschifffahrt. Auf den sonstigen Wasserstraßen wird das jeweilige Landesrecht angewandt.

Das Seerecht

Neben dem nationalen Recht ist das Seerecht größtenteils durch internationale Abkommen geregelt. Hier spielen Seegerichte, Schiffsregister sowie die Bedingungen für den Erwerb eines Kapitänspatens eine gewichtige Rolle.

Andere Verkehrsmittel

Auch für alle weiteren Verkehrsmittel, wie zum Beispiel Zahnradbahnen, Seilbahnen, Grubenbahnen oder auch Magnetschwebebahnen gibt es genaue gesetzliche Vorschriften.

 


Top 20 Orte zu Rechtsanwalt Verkehrsrecht:


Orte zu Rechtsanwalt Verkehrsrecht

A  B  C  D  E  F  G  H  I  J  K  L  M  N  O  P  R  S  T  U  V  W  Z  

A

B

C

D

E

F

G

H

I

J

K

L

M

N

O

P

R

S

T

U

V

W

Z


Verkehrsrecht erklärt von A bis Z

  • Abbiegen (Straßenverkehr)
    Im Straßenverkehr kommt es immer wieder zu Unfällen und gefährlichen Situationen. Vor allem beim Abbiegen lauern immer wieder Gefahren. Jeder Autofahrer, aber auch viele Radfahrer, kennen es. Derjenige, der abbiegen möchte, hat eine erhebliche Sorgfaltspflicht zu beachten, die sich aus § 9 StVO ergibt.
  • Abgemeldeter PKW
    Ein abgemeldeter Personenkraftwagen (PKW) ist ein Fahrzeug, das aus dem amtlichen Fahrzeugregister ausgetragen wurde und somit nicht zum Betrieb im öffentlichen Straßenverkehr zugelassen ist. Abmeldung eines PKWs und Gründe dafür Ein PKW kann aus verschiedenen Gründen abgemeldet werden. Dazu zählen unter anderem der Verkauf des
  • Abnehmbare Anhängerkupplung
    Die abnehmbare Anhängerkupplung ist eine Vorrichtung zum Verbinden eines Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger oder einer Zugmaschine und ermöglicht es dem Fahrer, diese Verbindung leicht zu trennen, wenn der Anhänger nicht im Gebrauch ist. In Deutschland ist die Verwendung von Anhängerkupplungen im Straßenverkehr gesetzlich geregelt. In diesem Artikel werden
  • Alkohol am Steuer
    V on "Alkohol am Steuer" wird gesprochen, wenn der Führer eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr unter Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss steht. Im Ergebnis kann lediglich eine Ordnungswidrigkeit oder aber gar eine Straftat vorliegen. Ab 1,6 Promille ist die Fahrerlaubnis zwingend zu entziehen und eine MPU zu absolvieren.
  • Ausfahrt Freihalten Schild
    Das "Ausfahrt freihalten" Schild ist ein Hinweisschild, welches darauf aufmerksam macht, dass die Zufahrt zu einer Ausfahrt stets freigehalten werden muss, um Einfahrten und Ausfahrten zu ermöglichen. In der Regel wendet sich solch ein Schild an die allgemeine Öffentlichkeit und betrifft insbesondere das Parken und Halten von Fahrzeugen. Rechtlich
  • Auto defekt
    Der Begriff "Auto defekt" bezieht sich auf Situationen, in denen ein Fahrzeug aufgrund einer Fehlfunktion oder eines äußeren Einflusses nicht mehr ordnungsgemäß funktioniert oder nicht mehr verkehrssicher ist. Rechtliche Grundlagen und einschlägige Paragraphen beim defekten Auto Im deutschen Recht gibt es verschiedene Regelungen, die sich direkt oder
  • Autobahnmaut
    Als "Autobahnmaut" wird eine Gebühr bezeichnet, welche bei Benutzung von Autobahnen fällig wird. Die Erhebung sowie Abrechnung der Maut wird durch die Toll Collect GmbH durchgeführt. Das Geld, welches für die Benutzung von Autobahnen eingezogen wird, soll für den Ausbau und die Erneuerung des Straßennetzes verwendet werden.
  • Autorecht
    Der Begriff „Autorecht“ existiert in der deutschen Rechtsprechung grundsätzlich nicht. Vielmehr dient der Terminus „Autorecht“ umgangssprachlich als Sammelbegriff für alle rechtlichen Belange, die mit dem Erwerb und dem Führen eines PKWs in Zusammenhang stehen. Die Rechtsgepflogenheiten, die mit einem Kraftfahrzeug verbunden sind, sind dabei äußerst vielfältig. Sie spielen hinein
  • Außerdienstlicher Motorradunfall ist gesetzlich nicht versichert
    Bei einem Verkehrsunfall, der sich zwischen zwei Arbeitsorten ereignet kommt es für die Beurteilung der Eintrittspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung entscheidend auf den Grund der Fahrt an. Handelt es sich bei der Fahrt, in deren Rahmen sich der Verkehrsunfall ereignet, um eine betrieblich veranlasste Fahrt bzw. um eine Fahrt
  • Bahnhof
    Der Bahnhof ist eine Anlage, die der Abfertigung von Personen-, Güter- und Rangierverkehr dient. Hier treffen Schienenwege, Bahnsteige, technische Einrichtungen und oft auch Geschäfts- und Büroräume zusammen. Bahnhöfe sind daher wichtige Verkehrsknotenpunkte und Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens. Gesetzliche Grundlagen Die Regelungen rund um den Bahnhof finden sich
  • Bahnreise
    Seit der Einführung des neuen Fahrgastrechtegesetzes zum 29.07.2009 gelten in ganz Deutschland einheitliche Fahrgastrechte im Eisenbahnverkehr. Das Fahrgastrechtegesetz beinhaltet, dass alle Fahrgäste dieselben Rechte besitzen - unabhängig davon, bei welchem Eisenbahnunternehmen sie ihre Bahnreise buchen, sowie in sämtlichen Zügen. Das Fahrgastrechtegesetz regelt zudem die Höhe sowie die Geltendmachung
  • Blitzer
    Ein Blitzer ist eine technische Anlage zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr, die bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit automatisch ein Foto bzw. ein Beweisvideo erstellt, um Verkehrsverstöße zu dokumentieren und Bußgelder zu verhängen. Arten von Blitzern und deren Funktionsweise Es gibt verschiedene Arten von Blitzern , die zur
  • Bundesstrassen
    Bundesstraßen sind öffentliche Straßen, die unter Bundesverwaltung stehen und zur Entlastung der Autobahnen, sowie zur Verbindung von größeren Städten, dienen. Sie sind in der Regel vier- bis sechsspurig ausgeführt, teils kreuzungsfrei und teils mit Ampeln geregelt. Rechtsgrundlagen für Bundesstraßen Die gesetzlichen Regelungen für Bundesstraßen sind im
  • Chauffeur
    Ein Chauffeur ist eine Person, die beruflich in einer gehobenen oder speziellen Position Fahrzeuge wie Limousinen, Personenkraftwagen oder Kleinbusse steuert und meist direkt von einer Person, einem Unternehmen oder einer Organisation angestellt wird, um Personen, Güter oder Dienstleistungen zu befördern. 1. Rechtliche Grundlagen für Chauffeure Die rechtlichen
  • Dauerordnungswidrigkeit Owig
    Die Dauerordnungswidrigkeit ist eine besondere Form der Ordnungswidrigkeit, die darin besteht, dass eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung fortwährend begangen wird und dadurch die Tatbestandsvoraussetzungen einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 1 OWiG erfüllt sind. 1. Dauerordnungswidrigkeit und ihre Besonderheiten Die Dauerordnungswidrigkeit ist von anderen Ordnungswidrigkeiten dadurch abgegrenzt,
  • Einziehung von Kfz
    Die Einziehung von Kfz ist eine gerichtliche oder behördliche Maßnahme, bei der ein Fahrzeug zur Entlastung der Allgemeinheit oder zur Vermeidung von Rechtsverletzungen zeitweise oder dauerhaft aus dem Verkehr gezogen und in den Besitz des Staates überführt wird. 1. Gesetzliche Grundlagen der Einziehung von Kfz Die gesetzlichen
  • Europäische Fluggastrechteverordnung - Flughafen Basel
    Ein Fluggast flog mit einem Luftfahrtunternehmen aus einem Drittstaat zum Flughafen Basel. Aufgrund technischer Probleme musste der Flug nach Frankfurt/M. umgeleitet werden. Von Frankfurt/M. erfolgte ein Bustransport der Passagiere nach Basel, wo diese letztendlich mit über fünfstündiger Verspätung eintrafen. - Der Fluggast forderte daraufhin von der Airline eine Ausgleichszahlung
  • Fahrerlaubnis auf Probe
    Führerscheinneuerwerber bekommen gemäß § 2a Abs. 1 StVG  ihre Fahrerlaubnis bzw. ihren Führerschein zunächst für zwei Jahre "auf Probe" ausgehändigt. Dies bedeutet, dass sie innerhalb dieser Zeit beweisen müssen, dass sie würdige Teilnehmer am Straßenverkehr sind. Lassen sie sich während dieser Zeit nicht zuschulden kommen, so
  • Fahrrad fahren
    Fahrrad fahren bezeichnet das Fortbewegen mit einem Fahrrad, wobei der Fahrer durch das Treten der Pedale die Antriebskraft erzeugt und somit das Fahrzeug bewegt. Im rechtlichen Sinne gelten für das Fahrradfahren bestimmte Vorschriften und Regelungen, die das Verhalten der Radfahrer im Straßenverkehr, ihre Sicherheit und Interaktion mit
  • Fahrstreifen
    Fahrstreifen ist die Fläche einer Fahrbahn, die nach ihrer Anordnung, Lage, Nutzung und Größe grundsätzlich für die Fortbewegung einer Fahrzeugschlange geeignet und bestimmt ist. Rechtsgrundlage und Eigenschaften eines Fahrstreifens Die Regelungen zu Fahrstreifen finden sich in der Straßenverkehrsordnung (StVO) im § 7 Abs. 1 StVO. Hier ist
  • Fahrzeug parken - Rechtslage
    Als "Parken" wird angesehen, wenn der Führer eines Fahrzeug dieses verlässt oder länger als drei Minuten hält. "Verlassen" bedeutet in diesem Zusammenhang, dass er sein Fahrzeug nicht mehr im Auge hat, also sich so weit von ihm entfernt, dass er nicht mehr nötigenfalls hingehen und es entfernen kann. Auch
  • Fahrzeugbrief
    Der Fahrzeugbrief, auch Zulassungsbescheinigung Teil II genannt, ist ein amtliches Dokument, das die Eigentumsverhältnisse und technischen Daten eines Kraftfahrzeugs darstellt. Er dient zum Nachweis des Eigentums an einem Fahrzeug. Aufbau und Inhalt des Fahrzeugbriefs Der Fahrzeugbrief enthält unter anderem die folgenden Daten : Fahrzeugidentifizierungsnummer
  • Fahrzeuge, 6 km/h
    Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h sind im deutschen Recht Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge gleichgestellt und unterliegen besonderen rechtlichen Vorschriften. Der Begriff "Fahrzeuge, 6 km/h" bezieht sich auf Fahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 6 Kilometer pro Stunde. Diese Fahrzeuge sind im deutschen Recht kleineren Fahrzeugen, insbesondere Fahrrädern
  • Fahrzeugführer
    Der Fahrzeugführer ist diejenige Person , die ein Gerät zur Fortbewegung, also ein Fahrzeug (Fahrrad, Kfz etc.), bewusst lenkt oder steuert, also führt. Der Begriff findet maßgeblich im allgemeinen Verkehrsrecht Anwendung, wird aber auch im Verkehrsstrafrecht gebraucht.
  • Falsches parken
    Falsches parken kann nicht nur eine Menge Geld kosten, auch Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg können eingetragen werden. Wenn jemand im öffentlichen Straßenverkehr an einer dafür nicht vorgesehenen, zugelassenen Stelle parkt, muss er mit einem Bußgeld rechnen. Das kann man vermeiden, indem man sich an dem ausgewählten Parkplatz ausführlich
  • Fluggastkontrolleur
    Der Fluggastkontrolleur ist für die Überprüfung der Personen und des Handgepäcks von Passagieren zuständig, welche das Flugzeug betreten möchten. Dies dient der Sicherheit aller Personen auf dem Flug und des Flugzeugs selbst. Ausbildung und Qualifikation von Fluggastkontrolleuren Die Ausbildung zum Fluggastkontrolleur umfasst sowohl theoretischen als
  • Flüssigkeiten im Koffer
    " Flüssigkeiten im Koffer " bezieht sich auf die Beförderung von Flüssigkeiten, Gelen und Aerosolen in Gepäckstücken, insbesondere im Zusammenhang mit Flugreisen und den damit verbundenen Sicherheitsvorschriften. Rechtliche Grundlagen für Flüssigkeiten im Koffer Die Vorschriften für die Mitnahme von Flüssigkeiten, Gelen und Aerosolen in Flugzeugen basieren primär
  • Führerschein mit 17
    Seit dem 01.01.2011 besteht gemäß der Fahrerlaubnisverordnung die Möglichkeit, bereits mit 17 Jahren die Fahrerlaubnis für die Klassen B und BE zu erwerben. Doch im Gegensatz zu jenen Personen, welche volljährig sind, wenn sie ihren Führerschein machen, unterliegt das Fahren mit 17 bestimmten Bedingungen: Es muss immer
  • Führerschein weg
    Der Führerscheinverlust ist für jeden Verkehrsteilnehmer ein einschneidendes Erlebnis. Ist der Führerschein nämlich erst einmal weg, dann beginnt der meist teure Kampf um die Rückerlangung der Fahrerlaubnis. Grundsätzlich kann die Fahrerlaubnis auf verschiedene Weise verloren werden. Dabei ist zwischen Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis §§ 69ff. StGB
  • Führerscheinsperre
    Die Führerscheinsperre ist eine behördliche Maßnahme, die nach bestimmten Verkehrsverstößen ergriffen wird und dazu führt, dass eine Person für einen festgelegten Zeitraum keine neue Fahrerlaubnis erwerben darf. Gesetzliche Grundlagen der Führerscheinsperre Gesetzliche Regelungen zur Führerscheinsperre finden sich im deutschen Straßenverkehrsgesetz (StVG), insbesondere in den Paragraphen 6a, 69a
  • Gebrauchtwagen Freistellung
    Die Gebrauchtwagen Freistellung bezieht sich auf die Haftungsbefreiung und Freistellung des Verkäufers eines Gebrauchtfahrzeugs von bestimmten Mängelansprüchen des Käufers im Rahmen von Kaufverträgen unter Privatpersonen. Rechtsgrundlagen und Anwendungsbereiche Der Verkauf von Gebrauchtwagen unterliegt in Deutschland grundsätzlich den allgemeinen Regelungen des Kaufrechts gemäß den §§ 433 ff.
  • Gefahrenbeseitigung
    Gefahrenbeseitigung bezeichnet die Rechtslage und Handlungen, mit denen akute oder potenzielle Gefahren für Sicherheit und Ordnung abgewehrt oder verhindert werden. Rechtliche Grundlagen der Gefahrenbeseitigung In Deutschland ist die Gefahrenbeseitigung in verschiedenen Rechtsbereichen und Gesetzen geregelt. Je nach Art und Umfang der Gefahr können unterschiedliche Gesetze zur Anwendung
  • Gefährdung des Straßenverkehrs
    1.Objektiver Tatbestand Rechtschutz: § 315c ist ein konkretes Gefährdungsdelikt . Es schützt neben der Sicherheit des Straßenverkehrs auch die konkret gefährdeten Rechtsgüter. Handlung: Zur Verwirklichung des § 315 c StGB bedarf es das Führen eines Fahrzeuges im öffentlichen Verkehr und
  • Gewährleistung Autokauf
    Seit der Schuldrechtsreform 2002 wurde die Position des Verbrauchers bzw. Käufers gestärkt. Gerade dies wirkt sich unter anderem auch im Bereich des Autokaufs aus. Das neue Gewährleistungssystem schützt damit auch wenig fachkundige Autokäufer. Die Gewährleistung beträgt zwei Jahre . Das bedeutet, dass wenn innerhalb der zwei Jahre
  • Haftung - Fahrzeugführer / Kfz-Fahrer
    Der Fahrzeugführer haftet bei einem Unfall dem Unfallgeschädigten, wenn er das Schadensereignis schuldhaft - also fahrlässig oder vorsätzlich - herbeigeführt hat. Diese Haftung unterliegt der Beweislastumkehr: es wird das Verschulden des Fahrzeugführers vermutet, so dass dessen Haftung nur ausgeschlossen werden kann, wenn er beweisen kann, dass ihn kein Verschulden
  • Hund angefahren
    Ein Hund, der angefahren wird, ist ein Sachverhalt, bei dem ein Kraftfahrzeug mit einem Hund kollidiert, was zu Verletzungen oder zum Tod des Tieres führen kann. Juristisch gesehen kann dies zu zivilrechtlichen und strafrechtlichen Folgen für den Fahrer oder den Hundehalter führen. Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen Regelungen,
  • Immaterieller Schaden
    Ein immaterieller Schaden meint einen Schaden, der keine Vermögenseinbuße darstellt und somit in der Regel nicht an einem Material oder einer Sache entstanden ist. Immaterieller Schaden - Gesetzliche Regelung Der immaterielle Schaden ist rechtlich in § 253
  • Internationale Fahrerlaubnis
    Eine internationale Fahrerlaubnis wird zum Führen eines Kraftfahrzeuges bei einem befristeten Aufenthalt im Ausland benötigt, wobei für Länder innerhalb der EU und des EWR keine internationale Fahrerlaubnis erforderlich ist. Internationale Führerscheine sind nur in Verbindung mit der nationalen Fahrerlaubnis gültig, da sie als eine Übersetzung dieser Dokumente angesehen werden.
  • Internationaler Führerschein
    Zum Führen eines Kraftfahrzeuges bei einem befristeten Aufenthalt im Ausland wird ein internationaler Führerschein benötigt, wobei dieser nicht für Länder innerhalb der EU und des EWR erforderlich ist. Internationale Führerscheine sind nur in Verbindung mit einem nationalen Führerschein gültig, da sie als eine Übersetzung dieser Dokumente angesehen werden.
  • Intervall
    Intervall: Ein Zeitraum zwischen zwei Ereignissen oder Handlungen, der in verschiedenen rechtlichen Zusammenhängen von Bedeutung sein kann. Anwendungsbereiche des Intervalls im Recht Das Intervall als rechtlicher Begriff kommt in vielen Bereichen des deutschen Rechts zur Anwendung. Die Bedeutung des Intervalls im Recht erstreckt sich dabei häufig auf
  • Jacht
    Eine Jacht ist ein Wasserfahrzeug, das für Freizeit- und Sportzwecke eingesetzt wird und aufgrund seiner Ausstattung und Größe von einer Person oder einer kleinen Crew betrieben werden kann. Rechtsrahmen für Jachten in Deutschland Der juristische Rahmen für Jachten in Deutschland ist durch verschiedene nationale und internationale Gesetze,
  • Kfz - Halter
    Grundsätzlich kann man den Halter eines KFZ (KFZ-Halter) als diejenige Person definieren, deren Namen in der Zulassungsbescheinigung vermerkt ist.  Diese Person ist auch haftbar zu machen, für alle Schäden, die durch das Kraftfahrzeug entstehen sollten. Sie trägt die Verantwortung. Der Fahrzeughalter ist also eine
  • Kindersitz-Vorschriften
    Kindersitz-Vorschriften sind gesetzliche Regelungen, die festlegen, wie Kinder im Auto sicher transportiert werden müssen, um ihr Verletzungsrisiko bei Unfällen zu minimieren. Grundlagen der Kindersitz-Vorschriften Die deutschen Kindersitz-Vorschriften haben das primäre Ziel, die Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr zu erhöhen und Verletzungen oder gar tödliche Unfälle zu vermeiden.
  • Knöllchen
    Begeht ein Teilnehmer im ruhenden Straßenverkahr eine geringfügige Ordnungwidrigkeit - beispielsweie Falschpraken - , so wird dies durch einen Hinweiszettel kenntlich gemacht, welcher am Fahrzeug angebracht wird. Dieser Hinweiszettel wird umgangssprachlich als "Knöllchen" bezeichnet. Diese schriftliche Verwarnung geht mit einer Zahlungsaufforderung einher.
  • Kopfstoß
    Ein Kopfstoß bezeichnet eine Aktion, bei der eine Person ihren Kopf mit Wucht gegen den Kopf oder einen anderen Körperteil einer anderen Person rammt. Dabei kann es zu erheblichen Verletzungen kommen. In der Rechtssprache ist ein Kopfstoß als Körperverletzung strafbar und kann zivilrechtliche Ansprüche begründen. Strafrechtliche Bewertung des
  • Kreisstraße
    Die Kreisstraße ist eine öffentliche Straße, die für den überörtlichen Verkehr von Bedeutung ist und von einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt verwaltet wird. Rechtsgrundlagen und Bestimmungen Die Kreisstraßen in Deutschland unterliegen verschiedenen rechtlichen Grundlagen und Bestimmungen. Die wichtigsten einschlägigen Gesetze sind das Straßenverkehrsrecht
  • Lenk- und Ruhezeiten
    Lenk- und Ruhezeiten gelten für Fahrer von Fahrzeugen, die über ein zulässiges Gesamtgewicht von über 2,8 Tonnen und nicht mehr als 3,5 Tonnen verfügen. Das zulässige Gesamtgewicht gilt dabei inklusive Anhänger. Sie gelten sowohl für den gewerblichen Güter- als auch für den Personenverkehr innerhalb
  • Lichtzeichenanlage
    Eine Lichtzeichenanlage ist eine Vorrichtung an Verkehrskreuzungen, die den Straßenverkehr mithilfe von Lichtsignalen regelt und dadurch für Sicherheit und Ordnung sorgt. Sie ist gemäß § 37 StVO den Weisungen von Polizeibeamten und Verkehrszeichen gleichgestellt. Rechtliche Grundlagen Die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Lichtzeichenanlage finden sich
  • MPU - Idiotentest
    Die medizinisch-psychologische Untersuchung (kurz MPU oder auch „Idiotentest “)  soll die Fahreignung eines Antragsstellers für die Erteilung bzw. Neuerteilung der Fahrerlaubnis überprüfen. Der Volksmund nennt diese Untersuchung auch „Idiotentest“. Die MPU existiert in Deutschland seit 1954. Ihr eigentlicher Name ist „Begutachtung der Fahreignung“.
  • Mitfahrgelegenheit
    Mitfahrgelegenheit bezeichnet die gemeinsame Nutzung eines Fahrzeugs durch mehrere Personen zur Erreichung eines gemeinsamen oder ähnlichen Ziels, wobei normalerweise die entstehenden Kosten geteilt werden. Rechtliche Einordnung der Mitfahrgelegenheit Zunächst ist es wichtig, die Mitfahrgelegenheit rechtlich einzuordnen. Hierbei handelt es sich um eine Form der gemeinsamen Nutzung
  • Mittagsruhe
    Die Mittagsruhe ist ein Zeitraum am Tag, in dem besondere Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse der Nachbarn zur Erholung und Ruhe erforderlich ist. Daher sind in dieser Zeit bestimmte Lärm verursachende Tätigkeiten eingeschränkt oder verboten. Gesetzliche Grundlagen und Regelungen zur Mittagsruhe Die gesetzlichen Regelungen zur Mittagsruhe finden sich
  • Nahtlosigkeit
    Nahtlosigkeit bezeichnet in der juristischen Fachsprache die durchgängige und lückenlose Anwendung von Rechtsnormen und -verfahren, um Rechtssicherheit und -kontinuität zu gewährleisten. Bedeutung von Nahtlosigkeit für das Rechtssystem Ein effektives und verlässliches Rechtssystem ist für das Funktionieren einer modernen Gesellschaft von entscheidender Bedeutung. Eine wichtige Voraussetzung
  • Neuwagen - Autokauf
    Beim Autokauf werden häufig Neuwagen angeboten. Als Neuwagen wird angesehen, wenn ein Fahrzeug innerhalb der letzten 12 Monate vor dem Kauf hergestellt worden ist, noch nicht im Straßenverkehr gefahren ist, keine Standschäden hat oder hatte. Auch muss das Fahrzeugmodell noch unverändert hergestellt werden.
  • Neuwagenbasis - Abrechnung
    Bei der Abrechnung auf Neuwagenbasis handelt es sich um eine Möglichkeit der Bezifferung einess Schadens an einem Fahrzeug. In derartigen Fällen hat der Besitzer eines Fahrzeugs Anspruch auf eineen Neuwagen. Voraussetzungen hierfür sind allerdings, dass das beschädigte Fahrzeug nicht älter als zwei Monate ist, maximal 1.000
  • Nummernschild, Zulassungsstempel
    Nummernschild bezeichnet das sichtbare Kennzeichen eines Kraftfahrzeugs, das die amtliche Registrierung und Zulassung des Fahrzeugs bestätigt und es somit zuverlässig einer bestimmten Person oder einem Unternehmen zuordnen lässt. Dabei besteht das Nummernschild aus einer Kombination aus Buchstaben und Zahlen, inklusive des Zulassungsstempels, welcher seinerseits die Zulassungsbehörde identifiziert und rechtliche
  • OWiG Personalienfeststellung
    Die Personalienfeststellung ist ein Begriff aus dem Ordnungswidrigkeitenrecht und bezeichnet die Feststellung der Identität einer Person durch die zuständige Behörde. Sie dient dazu, die Person in einem etwaigen Verfahren korrekt zu ermitteln und ihr die begangene Ordnungswidrigkeit zuzuordnen. Rechtliche Grundlagen der Personalienfeststellung In Deutschland wird die Personalienfeststellung
  • PKW - Personenbeförderung
    Wer mit einem Pkw gewerblich Personen befördern möchte - beispielsweise in Form einer Tätigkeit als Taxifahrer - , der benötigt hierfür zusätzlich zu seiner normalen Fahrerlaubnis eine Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung. Diese dient dem Schutz und der Sicherheit der zu befördernden Personen. Die Fahrerlaubnis zur Personenbeförderung wird auf Antrag
  • Park- und Halteverbot
    Das Park- und Halteverbot definiert juristisch verbindliche Regelungen und Verbote in Bezug auf das Anhalten und Abstellen von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum. Grundlage dafür sind die Straßenverkehrsordnung (StVO) und die dazugehörigen Verkehrszeichen. Grundlagen des Park- und Halteverbots Zunächst ist es wichtig, die Begriffe Halten und
  • Parkbuchten
    Parkbuchten sind baulich abgesetzte Flächen am Straßenrand, die als abgestellte Fahrzeuge vorgesehen und dem ruhenden Verkehr dienen. Sie sollen ein ordnungsgemäßes Parken ermöglichen und die fließenden Verkehr gesichert ablauf. Rechtliche Grundlagen der Parkbuchten In der deutschen Rechtslage sind verschiedene Gesetze, Verordnungen und Vorschriften relevant, die Parkbuchten betreffen.
  • Parken ohne Parkschein (Köln)
    Parken ohne Parkschein bezieht sich auf das Abstellen eines Fahrzeugs in einer Parkzone, ohne die erforderliche Parkgebühr durch den Erwerb eines Parkscheins zu entrichten. rechtliche Grundlage für Parken ohne Parkschein Die rechtlichen Regelungen zum Parken ohne Parkschein finden sich hauptsächlich in der Straßenverkehrsordnung (StVO) und
  • Parkflächenmarkierung
    Parkflächenmarkierung ist die Kennzeichnung von Flächen, die ausschließlich oder vorrangig für das Abstellen von Kraftfahrzeugen vorgesehen sind. Dies kann durch bauliche oder planungsrechtliche Maßnahmen erfolgen und dient der Sicherheit, Ordnung und dem reibungslosen Ablauf des Straßenverkehrs. Gesetzliche Grundlagen für Parkflächenmarkierungen Die rechtlichen Grundlagen für Parkflächenmarkierungen finden sich
  • Personenschaden - Verkehrsunfall
    Im Rahmen eines Verkehrsunfalls kommt es fast immer zu Sachschäden an diversen Fahrzeugen. Allerdings kommt es regelmäßig auch zu einem Personenschaden . Wenn ein solcher Fall eintritt,  hat der Geschädigte gegen den Unfallverursacher bzw. gegen dessen KFZ-Haftpflichtversicherung Ansprüche auf Schadensersatz
  • Probezeit Führerschein
    Probezeit: Führerschein in Gefahr! An Fahranfänger werden höhere Erwartungen geknüpft, als an ältere Führerscheininhaber. In dieser zweijährigen Probezeit wird der Führerschein bei bestimmtem wiederholten Fehlverhalten im Straßenverkehr wieder entzogen. Die Probezeit dauert insgesamt zwei Jahre. Halten sich Fahranfänger nicht an die Regeln während der Probezeit, ist der
  • Quotenvorrecht – Verkehrsunfall
    Von einem Quotenvorrecht – Verkehrsunfall bzw. einem allgemeinen Quotenvorrecht wird immer dann gesprochen, wenn Schadensersatz für einen Geschädigten zunächst durch eine gesetzliche oder private Krankenversicherung oder durch eine eigene Vollkaskoversicherung oder durch die Entgeltfortzahlung eines Arbeitgebers gezahlt worden ist. Immer dann, wenn der Anspruch auf Ersatz gegen
  • Reiter
    Der Begriff "Reiter" bezeichnet im juristischen Kontext eine Person, die sich auf dem Rücken eines Pferdes oder eines anderen Tieres (z.B. Esel, Maultier) fortbewegt, sei es zu Freizeitzwecken oder im Rahmen einer beruflichen Tätigkeit. Rechtliche Grundlagen für Reiter Im deutschen Rechtsystem gibt es eine Vielzahl von gesetzlichen
  • Rhythmus
    Der Rhythmus bezieht sich auf die periodische Wiederholung von Elementen in einem bestimmten, geordneten Muster, sowohl in körperlichen als auch in geistigen oder künstlerischen Aktivitäten. Rhythmus im Arbeitsrecht Im Arbeitsrecht spielt der Rhythmus eine wichtige Rolle bei der Gestaltung von Arbeitszeiten und der Einhaltung von Ruhezeiten. Gemäß
  • Schleudertrauma - HWS
    Bei Auffahrunfällen kommt es sehr häufig zu einem HWS-Schleudertrauma, welches oft zur Erlangung von Schmerzensgeld missbraucht wird, da es nicht zweifelsfrei festzustellen ist. Um diesen Missbrauch einzudämmen, wird seit einiger Zeit neben der ärztlichen Untersuchung auch noch eine verkehrstechnische Untersuchung des Unfalls durchgeführt. Führen die Ergebnisse der technischen
  • Shishabar
    Eine Shishabar ist eine gastronomische Einrichtung, in der den Gästen neben Erfrischungsgetränken und kleinen Gerichten auch Wasserpfeifen (Shishas) zum Konsum von aromatisiertem Tabak angeboten werden. Rechtliche Grundlagen einer Shishabar Die Betreibung einer Shishabar in Deutschland unterliegt verschiedenen rechtlichen Bestimmungen. Hierzu zählen unter anderem das Gaststättengesetz (GastG), das
  • Sightseeing
    Sightseeing bezeichnet das Besichtigen von Sehenswürdigkeiten und kulturellen Attraktionen, meistens im Kontext von Tourismus oder Freizeitgestaltung. Rechtliche Rahmenbedingungen für Sightseeing Das deutsche Recht berücksichtigt Sightseeing als Teil des Tourismus, und es gelten eine Reihe von Vorschriften und Gesetzen, die den Schutz der Besucher, der Veranstalter und der
  • Signal
    Signal ist im juristischen Kontext ein Zeichen oder eine Mitteilung, die eine bestimmte Bedeutung hat oder eine bestimmte Handlung auslöst. Arten von Signalen im Recht Im Recht gibt es verschiedene Arten von Signalen, die je nach Kontext verschiedene Funktionen und Bedeutungen haben können. Einige Beispiele dafür sind:
  • Stammtisch
    Ein Stammtisch ist eine regelmäßige Zusammenkunft von Personen in einer Gaststätte oder einem ähnlichen Ort, um sich auszutauschen und gemeinsam Zeit zu verbringen. Dabei entstehen häufig Gruppen, die eine feste Struktur und feste Mitglieder haben. Relevante rechtliche Aspekte Ein Stammtisch kann rechtliche Bedeutung erlangen. Diese
  • Standardisiertes Messverfahren
    Ein standardisiertes Messverfahren ist ein Verfahren, das eine allgemeine Anerkennung in Fachkreisen gefunden hat und einen qualifizierten, möglichst fehlerfreien und gleichbleibenden Messablauf durch standardisierte Verfahrensschritte gewährleistet. Grundlagen standardisiertes Messverfahren Standardisierte Messverfahren sind in diversen Rechtsbereichen von Bedeutung, insbesondere im Verkehrsrecht, Umweltrecht oder Medizinrecht. Sie dienen der Objektivierung
  • Stichstraße
    Die Stichstraße ist eine Sackgasse oder eine Nebenstraße, die lediglich eine Verbindung zu einer oder wenigen Grundstücke bietet, in der Regel ohne jegliche Anbindung an weitere angrenzende Straßen. Die Stichstraße im deutschen Straßenrecht Die Bedeutung der Stichstraße ist im deutschen Straßenverkehrsrecht und Straßenbaurecht fest verankert.
  • Strafzettel
    Für eine geringfügige Ordnungswidrigkeit nach dem Paragraphen 546 ff des deutsche Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (§§ 546 ff OWiG) erhält man eine Verwarnung als Ahndung. Während sie grundsätzlich durchaus auch ohne Verwarnungsgeld erstattet werden kann, so ist es in Paragraph 56 des OWIG (§ 56 OWiG)  festgelegt, zieht eine Verwarnung,
  • Straße - öffentliche
    Wann ist eine Straße als „öffentlich“ zu bezeichnen? Entgegen der allgemeinen Annahme ist es für eine derartige Bezeichnung nicht alleine ausreichend, dass eine Straße, ein Weg oder eine sonstige Parzelle zu einem Stadtgebiet gehört. Die Öffentlichkeit ist dadurch nicht zwangsläufig gegeben, denn
  • Straßenverkehr
    Straßenverkehr umfasst alle Verkehrsarten, die auf öffentlichen Straßen stattfinden und zur Fortbewegung oder Beförderung von Personen oder Gütern dienen. Rechtsgrundlagen Die rechtlichen Regelungen des Straßenverkehrs in Deutschland sind in den folgenden Gesetzen und Verordnungen verankert: Straßenverkehrsgesetz (StVG) Verordnung über die Zulassung von
  • Tachomanipulation
    Als " Tachomanipulation " wird jede Veränderung beziehungsweise Verfälschung der Messdaten des Kilometerzählers bezeichnet. In der Praxis wird diese betrieben, um ein Kraftfahrzeug durch einen niedrigeren Kilometerstand finanziell wertvoller zu machen. Tachomanipulation - Allgemeines Seit dem 19.08.2005 besteht in § 22b StVG der
  • Taxi und Mietwagen - Befähigungsnachweise
    Die geschäftsmäßige Beförderung von Personen mit Omnibussen, Mietwagen und Taxen ist genehmigungspflichtig. Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz durch das Straßenverkehrsamt: Voraussetzungen der Genehmigung sind gemäß § 13 PBefG Gewährleistung der Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Betriebes (finanzielle Leistungsfähigkeit);
  • Tröten/Hupen
    Tröten/Hupen bezeichnet die Nutzung der akustischen Signalvorrichtung in Kraftfahrzeugen zur Abgabe eines Warnton/Tonsignals. Juristisch betrachtet wird hierbei vor allem die Berechtigung und Zulässigkeit zum Einsatz der Hupe geregelt. Gesetzliche Grundlagen - StVO Die Rechtsvorschriften zum Tröten/Hupen finden sich in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Gemäß § 16
  • Umweltplakette
    Soll mit einem Fahrzeug eine deutsche Innenstadt befahren werden, die ganz oder teilweise als Umweltzone gekennzeichnet ist, muss das Auto über eine entsprechende Umweltplakette verfügen. Diese wird an der Windschutzscheibe angebracht und dient als Erlaubnis, in die betreffende Zone einfahren
  • Unfallflucht
    Im Alltag spricht man immer von der sogenannten Unfallflucht . Juristisch richtig heißt es aber unerlaubtes Entfernen vom Unfallort . Dieser Straftatbestand ist in § 142 StGB geregelt und sieht bei einer Strafbarkeit eine Geldstrafe oder gar eine Freiheitsstrafe von bis zu 3 Jahren
  • Unfallkosten
    1. Unfall mit privatem PKW Ersetzt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmern Unfallkosten, so sind diese nur noch dann steuerfrei , wenn sie begrifflich den zugerechnet werden können. Ist dies der Fall, so gehören zu den lohnsteuerfrei ersetzbaren Unfallkosten die Reparaturaufwendungen und die Nebenkosten des
  • Unfallopfer
    Der Begriff Unfallopfer wird insbesondere im Versicherungsrecht , also sowohl im Rahmen von privaten Versicherungen nach dem VVG als auch im Rahmen der gesetzlichen Versicherungen nach dem SGB VII, aber auch im deutschen Deliktrecht verwendet. Gemeint ist dabei derjenige, der aufgrund eines
  • Verkehrsanlage
    Verkehrsanlagen sind bauliche oder technische Anlagen, die dem Verkehr auf Straßen, Schienen, Wasser oder in der Luft dienen oder zur Verkehrssicherung bestimmt sind. Einteilung der Verkehrsanlagen Verkehrsanlagen lassen sich anhand ihrer Funktion und ihres Zwecks in verschiedene Kategorien unterteilen: Verkehrswegen (Straßen, Schienen, Wasserstraßen,
  • Verkehrsurteile
    Verkehrsurteile sind gerichtliche Entscheidungen, die sich auf die rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr und der Verkehrsteilnahme beziehen. Bedeutung von Verkehrsurteilen Verkehrsurteile sind von großer Bedeutung für die Rechtsprechung in Deutschland, da sie einerseits Orientierungshilfen für Gerichte, Rechtsanwälte und Verkehrsteilnehmer bieten und
  • Verkehrsweg
    Ein Verkehrsweg ist eine Fläche, die für den Verkehr auf der Grundlage von Rechtsvorschriften oder aufgrund tatsächlicher bestimmter Widmung bestimmt ist. Einführung Der Verkehrsweg ist ein zentrales Element des Verkehrsrechts, da er im weitesten Sinne die Grundlage für die Fortbewegung von Personen und
  • Vorfahrt
    Die Vorfahrt ist eine Rechtsregel, die bestimmt, welches Fahrzeug vorrangig bei einer Engstelle, an einer Kreuzung oder an einem Einmündungsbereich die betreffende Stelle passieren darf. Rechtsgrundlagen und Regelungen Die Regelungen zur Vorfahrt sind in der Straßenverkehrsordnung (StVO) verankert. Besonders wichtige Paragraphen sind dabei die folgenden:
  • Widmung von Straßen - Straßen- und Wegerecht
    Die Widmung im Straßen- und Wegerecht ist ein Hoheitsakt, durch den eine Straße die Eigenschaft einer öffentlichen Straße erhält. Es handelt sich somit bei der Widmung um eine besondere Form der Zweckbestimmung. In der Regel werden Straßen regelmäßig dem Gemeingebrauch gewidmet. Form der Widmung Die
  • Winterreifen
    Winterreifen sind Reifen, die aufgrund ihrer besonderen Beschaffenheit und speziellen Eigenschaften für den Einsatz bei winterlichen Straßenbedingungen wie Schnee, Matsch und Eis ausgelegt sind. Gesetzliche Regelungen Die gesetzlichen Regelungen zu den Winterreifen in Deutschland sind im Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) verankert. In §36 StVZO Absatz 4 findet
  • Zulassung - Kfz
    Die Zulassung eines Kfz hat in der Zulassungsbehörde des Hauptwohnsitzes des Kfz-Besitzers zu erfolgen. Dieser hat nicht zwingend selbst zu erscheinen, sondern kann einen von ihm bevollmächtigten Vertreter schicken. Eine Online-Zulassung ist hingegen nicht gestattet. Wichtig bei der Kfz-Zulassung ist, die Versicherungsbestätigung der Kfz-Versicherung (eine siebenstellige Nummer) dabeizuhaben.
  • Zusatzschilder
    Zusatzschilder bzw. Zusatzzeichen beziehen sich auf ein Verkehrszeichen, mit dem sie grundsätzlich gemeinsam aufgestellt werden, und konkretisieren die Anweisung dieses Hauptverkehrszeichens. Ist zum Beispiel die Nutzung einer Straße für Kraftfahrtzeuge wegen des Verkehrszeichens „Durchfahrt verboten“ (Verkehrsschild Nr. 250) nicht gestattet, so kann beispielsweise durch
  • aus versehen
    " Aus Versehen " bezeichnet eine Handlung, die ohne Absicht, also unabsichtlich und unbeabsichtigt erfolgt, und dadurch möglicherweise rechtliche Konsequenzen auslösen kann. Unabsichtliches Handeln und rechtliche Folgen In der deutschen Rechtsprechung spielt die Frage, ob jemand eine Handlung aus Versehen begangen hat, eine wichtige Rolle.
  • eingeschränktes Halteverbot
    Das eingeschränkte Halteverbot ist eine verkehrsrechtliche Regelung, die das Halten von Fahrzeugen auf bestimmten Straßenabschnitten unter bestimmten Bedingungen untersagt. 1. Rechtliche Grundlagen Die Regelungen zum eingeschränkten Halteverbot sind im deutschen Verkehrsrecht in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) verankert. Insbesondere § 12 StVO beschäftigt sich mit den Vorschriften zum Halten
  • fahren
    Fahren ist die Fortbewegung eines Fahrzeugs oder sonstigen Fortbewegungsmittels auf einer Verkehrsfläche unter direkter oder indirekter Steuerung durch eine Person. Fahren im Sinne der StVO und StVG Im deutschen Straßenverkehrsrecht ist das Fahren ein zentraler Begriff. Es ist vor allem in der Straßenverkehrs-Ordnung
  • gefährlich
    Gefährlich bezeichnet im juristischen Sinn die potenzielle oder aktuelle Bedrohung für die Rechtsgüter anderer Personen, wie z.B. die körperliche Unversehrtheit, das Eigentum oder andere geschützte Belange. Dabei spielt die objektive Einschätzung der Gefahrenlage in Bezug auf die konkreten Umstände und die geltende Rechtslage eine entscheidende Rolle.
  • morgen früh
    Morgen früh bezieht sich auf den Zeitraum, der unmittelbar nach dem nächtlichen Schlaf beginnt und als Start des neuen Tages angesehen wird. Im juristischen Kontext kann dieser Zeitraum eine wichtige Rolle hinsichtlich Fristen, Terminen oder rechtlichen Regelungen spielen. Relevanz von "morgen früh" in verschiedenen Rechtsgebieten Der Begriff
  • rabiat
    Rabiat bezeichnet eine gewaltsame, aggressive oder übertrieben harsche Handlung oder Verhalten, insbesondere im Zusammenhang mit der Ausübung von Macht oder Autorität. Strafrechtliche Relevanz von rabiater Gewalt Im Strafrecht wird rabiate Gewalt in der Regel als Aggressionsdelikt eingestuft und kann je nach Schwere der Tat, dem
  • reiten
    Reiten bezeichnet die Fortbewegung zu Pferde, entweder als Freizeitbeschäftigung, Sport oder berufliche Tätigkeit. Dabei gibt es verschiedene Arten des Reitens wie beispielsweise Dressur, Springreiten oder Geländeritt. Im juristischen Kontext bezieht sich Reiten auf die rechtlichen Regelungen und Anforderungen für das Reiten in Deutschland, die sowohl Pferdehalter als auch Reiter
  • wild
    Wild ist die Bezeichnung für frei lebende Tiere, die im Rahmen des Jagdrechts und des Tierschutzrechts besondere Bedeutung erhalten. Diese Tiere unterliegen der Hegepflicht und dürfen nur unter gesetzlich festgelegten Voraussetzungen erlegt oder lebendig eingefangen werden. Arten des Wildes: Schalenwild, Haarwild und Federwild Im deutschen
  • Überhöhte Geschwindigkeit
    Überhöhte Geschwindigkeit liegt vor, wenn ein Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf einer Straße überschreitet oder die Geschwindigkeit nicht den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen anpasst. Gesetzliche Grundlagen Die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen für überhöhte Geschwindigkeit finden sich im Straßenverkehrsgesetz (StVG) , im Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Neueintrag für Rechtsanwälte


Jetzt Rechtsfrage stellen Datenschutz-Vorlagen Datenschutz-Vorlagen Generator

© 2003-2024 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.